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Die Hisbollah (arabisch ‮حزب الله‬‎ Hizbollah, DMG Ḥizbu 'llāh, „Partei Gottes“, oft auch Hizbullah, Hizb-Allah oder Hezbollah geschrieben) ist eine dem Islamismus zugeordnete libanesische Organisation, deren Führer Hassan Nasrallah ist. Sie entstand ab 1982 durch den Zusammenschluss verschiedener schiitischer Gruppen zum Widerstand gegen die israelische Invasion. Finanziell und ideologisch wird sie vom Iran und von Syrien ^[1] unterstützt.

In Libanon ist sie einerseits eine politische Partei, die seit 1992 auch im Parlament vertreten ist. Zurzeit stellt sie 14 von 128 Parlamentsabgeordneten und den Energieminister in der aktuellen libanesischen Regierung. Andererseits verfügt sie aber nach wie vor über paramilitärische Einheiten, die insbesondere im Süden des Landes unabhängig von der libanesischen Staatsgewalt agieren, und in sogenannten Sicherheitsquartiere ausserhalb der Staatsmacht regiert. Die Hisbollah verfolgt sowohl sozialpolitische Ziele, etwa im Bereich Bildung und Gesundheitswesen, als auch außenpolitische Strategien, zu denen nach Aussage ihres Führers Hassan Nasrallah auch die Auslöschung Israels gehört.^[2]

Einige Staaten, unter anderem die USA und Israel, betrachten die Hisbollah als Terrororganisation. Großbritannien und Australien bezeichnen lediglich die "Hezbollah external security Organisation" als solche. Der Verfassungschutz in Deutschland beobachtet die Aktivitäten der Hisbollah in Deutschland. Der Rat der Europäischen Union führt die Hisbollah in seiner am 15. Juli 2008 veröffentlichten Liste von Terrororganisationen nicht auf, während das EU-Parlament in einem Beschluss vom März 2005 von „terroristischen Aktivitäten seitens der Hisbollah“ spricht.^[3]^[4]

Bearbeiten Überblick

Bearbeiten Entstehung

Im Jahr 1982, kurz nach dem israelischen Einmarsch in den Südlibanon, griffen nach einer vom Ayatollah Chomeini ausgerufenen Fatwa zugunsten der schiitischen Milizen iranische Truppen aktiv in den libanesischen Bürgerkrieg ein. Die etwa 2000 Pasdaran (Revolutionsgarden) die zunächst in der Scheich-Abdullah-Kaserne in Baalbek stationierten waren, sollten die Islamische Revolution nach iranischem Vorbild in den Libanon exportieren (Revolutionsexport). Sie organisierten sich in der Bekaa-Ebene nahe der syrischen Grenze, wo die ersten Ausbildungslager der Pasdaran errichtet wurden. Die iranischen Kämpfer, die sich von nun an Hisbollah nannten, was namentlich an die sogenannten Hezbollahi (Chomeini-Anhänger) während der iranischen Revolution angelehnt ist, rekrutierten nach Vorbild der freiwilligen Miliz der Basij meist junge Libanesen zu Guerilla−Einsätzen und Himmelfahrtskommandos . Aus ihnen bildeten sich die Gruppen, die sich später zur Hisbollah zusammenschlossen. Sie rekrutierten sich überwiegend aus ehemaligen Mitgliedern der schiitischen Amal-Bewegung und aus mehreren kleineren Gruppen wie der Houssein Suicide Squad, Jundallah (Armee Gottes), der Islamischen Studenten–Union und Mitgliedern der Libanesischen Dawa-Partei. An der Formierung, Finanzierung und Gründung der erst 1985 offiziell unter dem Namen Hisbollah in Erscheinung getretenen Organisation waren die Ersten Kommandeure der iranischen Revolutionsgarden Abbas Zamani (Abu Sharif ), Mostafa Chamran der sich zuvor an der Ausbildung der Amal-Miliz und den ersten Kämpfen beteiligte, wie Ayatollah Ali Akbar Mohtashami und später Ali-Reza Asgari als Koordinator aktiv beteiligt. Ab 1985 kam es zu schweren Kämpfen zwischen der vom Iran unterstützten Hisbollah und der Amal, die wiederum von Syrien unterstützt wurde. Die Amal hatte zuvor mit schweren Waffen die palästinensische Flüchtlingslager Sabra und Schatila angegriffen und zahlreiche Zivilisten getötet. Die Hisbollah stellt diese auch oft als Massaker bezeichneten Angriffe als Grund für die Kämpfe mit der Amal dar. Es wird aber allgemein vermutet, dass Machtkonkurrenz zwischen den beiden schiitischen Milizen ein mindestens ebenso wichtiges Motiv war. Nach dem Ende des libanesischen Bürgerkrieges kam es zur Aussöhnung der beiden Schiitenmilizen. Ihre politischen Flügel arbeiten mittlerweile eng zusammen und bilden sogar gemeinsame Wahllisten.

Bearbeiten Finanzierung und Ausrüstung

Die Hisbollah wird, als überwiegend schiitische Organisation, offen vom Iran finanziert und mit Waffen iranischer, russischer oder chinesischer Herkunft wie den iranischen Fadschr-3, den russischen Katjuschas und den im Libanonkrieg 2006 eingesetzten chinesischen Streubombenwerfer^[5] ausgerüstet. Diese gelangen in den meisten Fällen über die syrische Grenze in den Libanon, manchmal auch über den Seeweg sowie in seltenen Fällen über die Türkei ^[6]. Dazu erhält sie offiziös Spendengelder aus sunnitischen Staaten, obwohl diese inoffiziell im „Kalten Religionskrieg“ mit dem Iran liegen. Ziel dieser Zuwendungen ist es, den gemeinsamen Feind Israel durch eine permanente Bedrohung aus dem Norden abzulenken und zu schwächen.

Es gibt Hinweise dafür, dass sich die Hisbollah auch durch Drogenhandel finanziert ^[7]^[8].

Bearbeiten Gesellschaftliches Engagement

Die Hisbollah unterhält viele soziale Einrichtungen, Krankenhäuser, Schulen und Waisenhäuser. Dies führt, ebenso wie bei der Hamas, zu Unterstützung insbesondere bei der ärmeren schiitischen Bevölkerung.

Mit „Al-Manar-TV“ betreibt die Hisbollah seit 1991 einen eigenen regionalen Fernsehsender, der in ganz Libanon empfangen werden kann und täglich 18 Stunden sendet. Seit dem Jahr 2000 verfügt sie auch über eine Satellitenstation, über die ein 24-stündiges Programm in die ganze Welt übertragen wird, nach Europa über den französischen Satelliten Hot Bird 4. Jedoch sperrte die französische Rundfunkbehörde den Empfang im Dezember 2004 insbesondere wegen antisemitischer Aufrufe zu Hass und Gewalt.^[9] Dabei bezog man sich insbesondere auf die 2003 ausgestrahlte, mehrteilige Fernsehserie "al-Schatat" (Diaspora). Diese basiert auf den Protokollen der Weisen von Zion, einer antisemitischen Verschwörungstheorie.^[10] Die Sendezentrale wurde am 13. Juli 2006 von der israelischen Luftwaffe angegriffen und teilweise zerstört.

Bearbeiten Verbreitung im Libanon

Die Organisation ist besonders im Süden und der Bekaa-Ebene des Libanon sowie in Südbeirut stark. Den Süden kontrolliert sie nach dem israelischen Rückzug gemeinsam mit der libanesischen Armee.

Ferner hat sich ihre politische Agitation erweitert und ihre Zustimmung in der Bevölkerung vergrößert, so dass die Hisbollah ein fester Bestandteil der libanesischen Parteienlandschaft geworden ist. Bei der Parlamentswahl 2005 gewann sie 14 Sitze im libanesischen Parlament, die verbündete Amal 9. Die Unterstützung der Palästinenser ist seit der Gründung der Hisbollah ein wichtiger Bestandteil ihres Programms.

Bearbeiten Verhältnis zu UN-Sicherheitsrats-Resolution

Als einzige libanesische Miliz verweigerte die Hisbollah 1989 nach dem Abkommen von Taif die Rückgabe ihrer Waffen. In den innerlibanesischen Verhandlungen seit Ende des Bürgerkrieges wurde ihr dies vorläufig mit der Begründung zugestanden, dass der Zweck ihrer Gründung, die Beendigung der israelischen Besatzung, noch nicht erfüllt sei. Den Rückzug Israels aus dem Libanon im Jahr 2000 feierte die Hisbollah als „ihren“ Sieg. Der Rückzug wird allerdings als unvollständig betrachtet, da der Libanon die israelisch besetzten Schebaa-Farmen, als libanesisches Territorium ansieht. Die UNO betrachtet sie als syrisches Territorium, während Syrien öffentlich erklärt hat, dass es sich um libanesisches Gebiet handelt. Bis heute verfügt die Hisbollah über einen erheblichen Waffenbestand und verstößt damit gegen die Resolution 1559 des UN-Sicherheitsrates, die wiederum vom Libanon nicht anerkannt wird, auch nicht von seiner neuen Regierung unter Vorsitz des langjährigen Hariri-Vertrauten Fuad Siniora.
Die Hisbollah wird vom Iran mit Waffenlieferungen unterstützt, wobei die iranische Führung dies offiziell abstreitet. In deutschen Zeitungen ist des Öfteren zu lesen, der Iran hätte 2006 deutlich gemacht, dass bei einer Zuspitzung des Atomkonfliktes mit dem Westen die Hisbollah als Stellvertreterarmee eingesetzt würde.^[11]

Infolge der verweigerten Entwaffnung kam es nach dem israelischen Abzug aus dem Südlibanon wiederholt zu Angriffen der Hisbollah auf Militärstützpunkte in Nordisrael und auf die von Israel besetzten Golanhöhen und Schebaa-Farmen. Dabei sind bis zum Ausbruch des Libanonkrieges 2006 14 israelische Soldaten, 7 Zivilisten und ein UN-Soldat getötet, sowie 7 Menschen entführt worden.^[12] Nach dem Ausbruch des Libanonkrieges 2006 hat der UN-Koordinator für humanitäre Hilfe, Jan Egeland, der Hisbollah darüber hinaus vorgeworfen, „sich feige unter Frauen und Kinder zu mischen“ und dadurch die hohen zivilen Opferzahlen bei den israelischen Militäraktionen mitzuverantworten.^[13]

Bearbeiten Diplomatie

Am 29. Januar 2004 konnte nach mehrjährigen Verhandlungen zwischen Israel und der Hisbollah unter Vermittlung des BND ein Gefangenenaustausch erzielt werden, bei dem auch die sterblichen Überreste dreier israelischer Soldaten übergeben werden konnten. Teile der Übergabe fanden am Flughafen Köln/Bonn statt.

Bearbeiten Libanonkrieg 2006

Am 12. Juli 2006 kam es zu einem Zwischenfall an der Grenze zwischen Israel und dem Libanon. Die Umstände des Zwischenfalls sind zwischen den Konfliktparteien strittig.

Nach Angaben der libanesischen Polizei geschah es nahe Aita Al-Schaab auf libanesischem Territorium. Angehörige der Hisbollah hätten dort eine Gruppe israelischer Soldaten konfrontiert. Diese seien mit einem Panzerfahrzeug auf libanesisches Gebiet vorgedrungen. Acht wurden getötet, zwei gefangengenommen. Nach Angaben des israelischen Fernsehens hingegen geschah es auf israelischem Territorium. Eine Gruppe der Hisbollah sei dorthin vorgedrungen, hätte acht israelische Soldaten getötet und zwei entführt. ^[14]

Israel sah dies als kriegerischen Akt und reagierte mit militärischen Schlägen. Bei diesen wurden auch zahlreiche Zivilisten getötet, von denen eine nicht geringfügige Anzahl der Hisbollah nach israelischen Angaben allerdings als menschliche Schutzschilde gedient haben soll. Infolge der UN-Resolution 1701 trat am 14. August um 7:00 Uhr MESZ ein Waffenstillstand in Kraft, mit dem der Krieg beendet wurde.

Bearbeiten Innerlibanesische Spannungen seit 2006

Bereits seit der bisher noch ungeklärten Ermordung Rafik Hariris, insbesondere jedoch seit dem Libanonkrieg 2006, versucht die Hisbollah, auf der innenpolitischen Bühne des Libanons eine immer maßgeblichere Rolle auch in der Regelung des Alltagsgeschehens zu spielen. Zu parteipolitischem und religiös-ethnischem Druck (Schiiten) gesellte sich im Mai 2008 auch offene Gewalt gegen die antisyrische Parlamentsmehrheit sowie gegen die Drusen.

Bearbeiten Ideologie und Zielsetzung

Die ideologische Zielsetzung zu Gründungszeiten der Hisbollah in den 80er Jahren bis hin zur Mitte der 90er Jahre war am iranischen Vorbild der islamischen Theokratie ausgerichtet, die stark an dem sogenannten Chomeinismus angelehnt ist. Erklärtes Ziel war somit eine islamischen Revolution im Libanon, was noch gegenwärtig auf der Hisbollah-Flagge als Slogan Ausdruck findet. In ihrem Wahlprogramm von 1996 definiert die Hisbollah in sieben Punkten ihre Ziele. An erster Stelle wird der Widerstand gegen die Besatzung genannt. Zweites genanntes Ziel ist die "Gleichheit in einem Gerechten Staat" (Achieving Equality and Establishing the Just State). Die anderen Punkte behandeln Themen der Wirtschaft, der Bildung, des Sozial- und Gesundheitswesens, sowie der Außenpolitik. Eine islamische Theokratie ist nicht mehr Parteiziel. Stattdessen wird die Religionsfreiheit anerkannt (freedom of practicing religious rituals and schooling). ^[15] Damit hat sich die Partei von ihrem 1985 zu Bürgerkriegszeiten veröffentlichten Programm, das sich stark an den Schriften Ayatollah Chomeinis orientiert, distanziert.

Auch ihre Teilnahme an den ersten Parlamentswahlen nach dem Ende des Bürgerkrieges und ihre Beteiligung an der paritätisch konfessionell bestetzten Regierung wurden als Zeichen für das Abrücken von einer Theokratie als Zielsetzung gewertet. Im Februar 2006 schloss die Hisbollah, die bereits eng mit der Amal zusammenarbeitet, ein Bündnis mit der Partei Freie Patriotischen Bewegung des christlichen Politikers Michel Aoun. ^[16]

Nach dem israelischen Rückzug aus dem Südlibanon ist das erklärte Nahziel der Hisbollah die Rückgewinnung der von Israel besetzten, territorial umstrittenen Schebaa-Farmen, eines winzigen Grenzgebiets aus 14 Bauernhöfen. Allerdings hat Hisbollah-Führer Hassan Nasrallah klar gemacht, dass seine Organisation die Existenz eines jüdischen Staates generell nicht akzeptieren wird und bis zur angestrebten Vernichtung Israels weiterkämpfen will: "There is no solution to the conflict in this region except with the disappearance of Israel." ^[2] Dabei wird auch zunehmend der Konflikt zwischen Israelis und Palästinensern zur Rechtfertigung herangezogen.

Bearbeiten Größe und Struktur

Um der erhöhten parlamentarischen Vertretung der Partei gerecht zu werden, hat sie seit 1989 in Beirut ein Politbüro. Generalsekretär des Exekutivrates ist Hassan Nasrallah. Der Madschlis asch-Schura (höchster nationaler Konsultationsrat) unterhält sieben Unterkomitees.
Das militärische Kommando wird von zwölf religiösen Gelehrten geführt. 300-400 aktive Kämpfer und ca. 3000 Reservisten werden unterhalten. ^[17] Andere Quellen sprechen von ca. 3.500 bis 5.000 aktiven Kämpfern,. ^[18] oder gar von 20.000 Kämpfern, wie mehrere 1000 Reservisten die sich aus der iranischen Hezbollah rekrutieren lassen. ^[19] Die Hisbollah ist die einzige von den USA als terroristische Gruppe bezeichnete Organisation, die schwere konventionelle Waffen besitzt, u. a. Katjuscha-Raketen, Fadschr-5-Raketen, Schützenpanzer und Kurzstreckenraketen.

Bearbeiten Anschläge

Die Hisbollah ist für zahlreiche Anschläge gegen die israelische Armee verantwortlich. Bei vielen weiteren Anschlägen gegen jüdische oder westliche, vorwiegend US-amerikanische Einrichtungen weltweit wird ihre Beteiligung angenommen. Dabei wurden sowohl militärische als auch zivile Ziele getroffen.

Bearbeiten Führer

Bearbeiten Unterschiedliche Haltungen zum Terrorismuscharakter

Bearbeiten Haltung der UN

Die Vereinten Nationen haben keine allgemeine Liste von Terrororganisationen, sondern lediglich eine Liste von Individuen und Organisationen veröffentlicht, die den Taliban oder al-Qaida nahe stehen. ^[24] Die Hisbollah ist nicht in dieser Liste aufgeführt. Gemäß Resolution 1559 des UN-Sicherheitsrates wäre die Hisbollah allerdings zu einer vollständigen Entwaffnung verpflichtet. Dieser Verpflichtung ist sie bis heute nicht nachgekommen.

Bearbeiten Haltung der EU

In der aktuellen Liste des EU-Rates der Terrororganisationen vom 15. Juli 2008 ist die Hisbollah nicht enthalten. ^[4] In einem früheren nicht bindenden Beschluss des EU-Parlaments vom 8. März 2005, wurden "eindeutige Beweise für terroristische Aktivitäten der Hisbollah" festgestellt und es wurde gefordert, dass "der [EU-]Rat alle notwendigen Schritte zur Beendigung ihrer terroristischen Aktivitäten unternimmt". ^[3] Der EU-Rat kam dieser Forderung nicht nach. Vom EU-Rat werden Maßnahmen unterstützt, welche auf eine Entwaffnung der Organisation im Rahmen der UN-Resolution 1559 gerichtet sind. ^[25]

Bearbeiten Haltungen von Einzelstaaten

Australien ^[31] sieht die Hisbollah selbst nicht als Terrororganisation, führt aber die Hizballah External Security Organisation als terroristisch:

Von der sunnitischen al-Qaida, die Schiiten als Ungläubige ansehen, wird die Organisation oft als Hisballat bezeichnet, was Partei al-Lats bedeutet. al-Lat war eine arabische Göttin aus vorislamischer Zeit. ^[33]

Dagegen wird die Hisbollah von der iranischen ^[34], syrischen ^[35] und libanesischen ^[36]^[37] Regierung als rechtmäßige Widerstandsorganisation angesehen.

Eine repräsentative Umfrage in Jordanien ergab, dass bei steigender Tendenz etwa 64% der Bevölkerung die Hisbollah als legitime Widerstandsbewegung sehen. ^[38]

Bearbeiten 11. September 2001

Die Opfer der Anschläge vom 11. September wurden offiziell bedauert. Der geistige Führer spricht sich gegen das Töten sämtlicher Unschuldiger aus. So seien die „Angriffe auf Amerika nicht mit der Scharia vereinbar“ (Fadlallah im Spiegel 42/01). Gleichzeitig wird aber davor gewarnt, die Anschläge und die „Hysterie“ in Amerika als Vorwand für ungehinderte US-Militärschläge in der Welt zu benutzen. Das militärische Eingreifen in Afghanistan wurde und wird abgelehnt. Hingewiesen wird auf das israelische Vorgehen gegen Palästinenser und gegen Libanesen, die nach Auffassung der Hisbollah auch unter die Rubrik „Terror“ fallen. Außerdem wird die Rhetorik George Bushs („Kreuzzug“) verurteilt.

Bearbeiten Deutschland

In Deutschland gibt es eine Anhängerschaft unter schiitischen Libanesen und Iranern, die aus ca. 3000 Mitgliedern besteht und deren Zentrum das iranisch-islamische Zentrum Hamburg (IZH) ist. Im Juni 2002 wurde ein Jugend-Zentrum in Berlin eröffnet. In Deutschland werden Mitglieder der Hisbollah vom Verfassungsschutz beobachtet. Die Hisbollah wird im Verfassungsschutzbericht 2005 als islamistische Organisation geführt. Mitte der 90er Jahre fanden mehrere Operationen seitens des Iranischen Geheimdienstes (VEVAK) zur Bekämpfung der Iranischen Opposition im Ausland statt, an dem Mitglieder und Anhänger der Hisbollah unter anderem aus Deutschland beteiligt waren. Im Berliner Mykonos-Attentat waren die Drahtzieher der zu lebenslanger Haft verurteilte Iraner Kazem Darabi und der Libanese Abbas Rhayel, beide seit Mitte der 80er Jahre in Deutschland lebende Mitglieder der Hisbollah. ^[39]

Bearbeiten Siehe auch

Bearbeiten Literatur

Bearbeiten Weblinks